Allgemeine Geschäftsbedingungen für gewerbliche Kunden der DEFINE MEDIA GMBH, Karlsruhe

Präambel:

DEFINE MEDIA vermarktet Internetseiten, E-Mailing Listen und weitere digitale Medien und ermöglicht es Unternehmen so, auf den durch DEFINE MEDIA vermarkteten Medien für Produkte und Dienstleistungen zu werben. Dies erfolgt i.d.R. in Form von Banner-Werbung, Integrationen mit Kundenkennzeichnung, E-Mailings, Posts oder Sonderwerbeformen. Darüber hinaus können im Einzelfall weitere, individuelle Werbeformate zum Tragen kommen. DEFINE MEDIA bietet eine reine Vermarktungsleistung an. Dies bedeutet, DEFINE MEDIA sorgt für die ordnungsgemäße Auslieferung der vom Kunden produzierten Werbemittel mittels eines Ad-Servers. Sollte DEFINE MEDIA begleitend zur Werbeauslieferung weitere Services wie etwa die technische Produktion von Werbemitteln, übernehmen, so geschieht dies im Auftrag und nach Weisung und Vorgabe des Kunden und unter Mitwirkung des Kunden im Erstellungsprozess im Rahmen einer reinen Dienstleistungstätigkeit.

§ 1. Geltungsbereich

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten zwischen der DEFINE MEDIA GMBH (im folgenden als „DEFINE MEDIA“ bezeichnet), An der Raumfabrik 31a, 76227 Karlsruhe und allen gewerblich arbeitenden Werbekunden und Kooperationspartnern, die Werbe- oder sonstige Marketingschaltungen auf Online-Angeboten von DEFINE MEDIA oder über auf von DEFINE MEDIA vermarkteten anderen Online-Angeboten schalten oder in jeglicher Weise kommunikativ mit DEFINE MEDIA kooperieren. Für das Geschäft mit Endkunden gelten gesonderte AGB.

§ 2. Werbeauftrag & Vertragsschluss

(1) Vorbehaltlich entgegenstehender individueller Vereinbarungen kommt der Vertrag grundsätzlich durch schriftliche (Fax oder Brief) oder durch E-Mail erfolgende Bestätigung des Auftrags zustande. Ein Auftrag ist auch die Annahme eines von DEFINE MEDIA unterbreiteten Angebotes durch den Kunden. Als Rückbestätigung von DEFINE MEDIA genügt anstelle einer expliziten Bestätigung per E-Mail auch der Beginn der Arbeiten bzw. die Online-Stellung der Kampagne durch DEFINE MEDIA. Auch bei mündlichen oder fernmündlichen oder konkludenten Bestätigungen liegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde.

(2) Werbung für Waren oder Leistungen von mehr als einem Werbungtreibenden oder sonstigen Inserenten innerhalb eines Werbeauftritts/Werbemittels (z.B. Banner-, Pop-up-Werbung ...) bedürfen einer zusätzlichen schriftlichen oder durch E-Mail geschlossenen Vereinbarung.

(3) Der "Werbeauftrag" im Sinne der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Schaltung eines Werbemittels oder mehrerer Werbemittel in Informations- und Kommunikationsdiensten, insbesondere dem Internet, zum Zwecke der Verbreitung.

(4) Für den Werbeauftrag gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Preisliste von DEFINE MEDIA, die einen wesentlichen Vertragsbestandteil bildet. Die Gültigkeit etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder sonstiger Inserenten ist, soweit sie mit diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht übereinstimmen, ausdrücklich ausgeschlossen.



§ 3. Werbemittel

 

Ein Werbemittel im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann zum Beispiel aus einem oder mehreren der genannten Elemente bestehen:

  • aus einem Bild und/oder Text, aus Tonfolgen und/ oder Bewegtbildern (u.a. Banner),
  • aus einer sensitiven Fläche, die bei Anklicken die Verbindung mittels einer vom Auftraggeber genannten Online-Adresse zu weiteren Daten herstellt, die im Bereich des Auftraggebers liegen (z.B. Link).

DEFINE MEDIA hat das Recht, Werbemittel, die aufgrund ihrer Gestaltung nicht als solche erkennbar sind, als Werbung deutlich kenntlich zu machen.

 

§ 4. Datenanlieferung

 

(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, ordnungsgemäße, insbesondere dem Format oder technischen Vorgaben von DEFINE MEDIA entsprechende Werbemittel rechtzeitig vor Schaltungsbeginn anzuliefern.

 
(2) Die Pflicht von DEFINE MEDIA zur Aufbewahrung des Werbemittels endet drei Monate nach seinerletztmaligen Verbreitung.


(3) Kosten von DEFINE MEDIA für vom Auftraggeber gewünschte oder zu vertretende Änderungen des Werbemittels hat der Auftraggeber zu tragen.

 

§ 5. Ablehnung von Werbemitteln und Werbeaufträgen

 

DEFINE MEDIA behält sich vor, Werbeaufträge - auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Abschlusses - abzulehnen bzw. zu sperren, wenn

  • deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder
  • deren Inhalt vom Deutschen Werberat in einem Beschwerdeverfahren beanstandet wurde oder
  • deren Veröffentlichung für DEFINE MEDIA wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form unzumutbar ist.

 

(2) Insbesondere kann DEFINE MEDIA ein bereits veröffentlichtes Werbemittel zurückziehen, wenn der Auftraggeber nachträglich Änderungen der Inhalte des Werbemittels selbst vornimmt oder die Daten nachträglich verändert werden, auf die durch einen Link verwiesen wird und hierdurch die Voraussetzungen des Absatzes 1 erfüllt werden.

 

§ 6. Rechteeinräumung

 

(1) Der Auftraggeber gewährleistet, dass er alle zur Schaltung des Werbemittels erforderlichen Rechte besitzt. Der Auftraggeber stellt DEFINE MEDIA im Rahmen des Werbeauftrags von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung gesetzlicher Bestimmungen entstehen können. Ferner wird DEFINE MEDIA von den Kosten zur notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Auftraggeber ist verpflichtet, DEFINE MEDIA nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen.

 

(2) Der Auftraggeber überträgt DEFINE MEDIA sämtliche für die Nutzung der Werbung in Online-Medien aller Art, einschließlich Internet, erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Sendung, Entnahme aus einer Datenbank und Abruf, und zwar zeitlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Auftrags notwendigen Umfang. Vorgenannte Rechte werden in allen Fällen örtlich unbegrenzt übertragen und berechtigen zur Schaltung mittels aller bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen der Online-Medien.

 

§ 7. Gewährleistung

 

(1) DEFINE MEDIA gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe des Werbemittels. Dem Auftraggeber ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen. Die Gewährleistung gilt nicht für unwesentliche Fehler.

 

(2) Ein unwesentlicher Fehler in der Darstellung der Werbemittel liegt insbesondere vor, wenn er hervorgerufen wird

  • durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- und/oder Hardware (z.B. Browser) oder
  • durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder
  • durch Rechnerausfall aufgrund Systemversagens
  • durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxies (Zwischenspeichern) oder
  • durch einen Ausfall des Ad-Servers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert.

 

(3) Bei einem Ausfall des Ad-Servers über einen erheblichen Zeitraum (mehr als 10 Prozent der gebuchten Zeit) im Rahmen einer zeitgebundenen Festbuchung entfällt die Zahlungspflicht des Auftraggebers für den Zeitraum des Ausfalls. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.

 

§ 8. Leistungsstörungen

 

(1) Fällt die Durchführung eines Auftrags aus Gründen aus, die DEFINE MEDIA nicht zu vertreten hat (etwa softwarebedingt oder aus anderen technischen Gründen), insbesondere wegen Rechnerausfalls, höherer Gewalt, Streik, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Störungen aus dem Verantwortungsbereich von Dritten (z.B. anderen Providern), Netzbetreibern oder Leistungsanbietern oder aus vergleichbaren Gründen, so wird die Durchführung des Auftrags nach Möglichkeit nachgeholt. Bei Nachholung in angemessener und für den Auftraggeber zumutbarer Zeit nach Beseitigung der Störung bleibt der Vergütungsanspruch von DEFINE MEDIA bestehen.

 

§ 9. Haftung

 

(1) Schadensersatzansprüche bestehen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von DEFINE MEDIA, seines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Dies gilt nicht für die Haftung für zugesicherte Eigenschaften und für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; im letzten Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. Schadensersatzansprüche sind bei leichter Fahrlässigkeit beschränkt auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens.

 

(2) Bei grober Fahrlässigkeit des einfachen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung gegenüber Unternehmern dem Umfang nach auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. Die gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

 

§ 10. Preisliste

 

(1) Es gilt die im Zeitpunkt der Auftragserteilung veröffentlichte Preisliste. Gegenüber Unternehmen bleibt eine Änderung vorbehalten. Für von DEFINE MEDIA bestätigte Aufträge sind Preisänderungen allerdings nur wirksam, wenn sie von DEFINE MEDIA mindestens einen Monat vor Veröffentlichung des Werbemittels angekündigt werden.

 

(2) Nachlässe bestimmen sich nach der jeweils gültigen Preisliste. Werbeagenturen und sonstige Werbemittler sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen mit den Werbungtreibenden an die Preislisten von DEFINE MEDIA zu halten.

 

§ 11. Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug

 

(1) Werbeschaltungen, die per TKP (nach Impressions) gebucht werden, werden grundsätzlich zum Ende eines jeden Monats gem. der ausgelieferten Menge zur Zahlung fällig. DEFINE MEDIA kann auf die Monatliche Zahlungsweise verzichten und die Schaltung gesamt zum Schaltungsende in Rechnung stellen.

 

(2) Werbeschaltungen die gegen monatlichen Betrag abgerechnet werden, sind grundsätzlich für ein jedes Vertragsquartal im Voraus zur Zahlung fällig.

 

(3) Setup-Kosten und sonstige Erstellungsgebühren sind bei Vertragsschluss zur Zahlung fällig.

 

(4) Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen und Einziehungskosten berechnet. DEFINE MEDIA kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur Zahlung zurückstellen und für die restliche Schaltung Vorauszahlung verlangen.

 

(5) Objektiv begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers berechtigen DEFINE MEDIA, auch während der Laufzeit des Vertrages, das Erscheinen weiterer Werbemittel ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.

 

§ 12. Kündigung und Stornobedingungen

 

(1) Kündigungen von Werbeaufträgen müssen schriftlich erfolgen. Neben Brief ist eine Kündigung per Fax möglich. Bei Paketangeboten gilt stets der Beginn einer der vereinbarten Maßnahmen als Schaltungsbeginn aller Leistungen.

(2) Einer Stornierung bis max. 60 Tage vor Schaltungsbeginn ist kostenfrei, bei einer Stornierung nach dieser Frist werden folgende Kosten fällig:

  • Bei einer Stornierung zwischen 60 Tage und Schaltungsbeginn: 50% des Netto-Auftragswertes
  • Bei einer Stornierung nach Schaltungsbeginn werden

a. Für reine Display Kampagnen die bereits ausgeführten Arbeiten und ausgelieferten Media-Volumina zu diesem Zeitpunkt abgerechnet und zuzüglich 75% der bis zum Schaltungsende noch nicht ausgelieferten Media-Volumina.


b. Für Integrationen oder bei Schaltungen im Rahmen von Paket- und Jahresangeboten fallen die gesamten Kosten inkl. Mediakosten bis Schaltungsende an.

 

§ 13. Informationspflichten von DEFINE MEDIA

 

(1) Soweit nichts anderes vereinbart ist, obliegt es DEFINE MEDIA, innerhalb von zehn Werktagen nach Ausführung des Auftrags folgende Informationen für den Auftraggeber zum Abruf bereitzuhalten:

  • die Zahl der Zugriffe auf das Werbemittel
  • Die Klicks auf das Werbemittel (bei Bannern)
  • Die Impressions auf Integrationen des Kunden

 

§ 14. Datenschutz

 

(1) Der Werbeauftrag wird unter Berücksichtigung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen abgewickelt.

 

§ 15. Erfüllungsort, Gerichtsstand

 

(1) Erfüllungsort ist Karlsruhe.

 

(2) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand Karlsruhe. Soweit Ansprüche des von DEFINE MEDIA nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nicht-Kaufleuten nach deren Wohnsitz. Es gilt deutsches Recht.

 

(3) Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers, auch bei Nicht-Kaufleuten, im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Auftraggeber nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand der Sitz von DEFINE MEDIA vereinbart, wenn der Vertrag schriftlich geschlossen wurde.

 

§ 16. Schlussbestimmungen

 

(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail erfolgen. Dies gilt auch für Änderungen an dieser Klausel.


(2) Bei etwaiger Ungültigkeit einer Bestimmung dieser AGB wird die Gültigkeit der übrigen Regelungen hiervon nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung ist durch eine solche zu ersetzen, die dem beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung am nächsten kommt. Diese Regelung gilt analog für etwaige Vertrags-Lücken.